HerkulesAufgaben - Flipbook - Page 36
1. Resilienz durch Migration: Wie hilft Zuwanderung der Gesellschaft, externe Schocks (z. B.
Fachkräftemangel, demografische Krise) abzufedern?
2. Resilienz von Migrierten: Wie widerstandsfähig sind die zugewanderten
Bevölkerungsgruppen selbst? Wenn Migranten strukturell benachteiligt, schlecht integriert
oder rechtlich unsicher sind, bilden sie in Krisen (wie Wirtschaftskrisen oder Pandemien) oft
die vulnerabelste Gruppe, was die Gesamtresilienz der Gesellschaft mindert.
Die Instrumentalisierung von Migrationsfragen durch populistische Kräfte kann zu einer Spaltung der
Gesellschaft führen, was die politische Handlungs- und Konsensfähigkeit in Krisenzeiten schwächt:
Wie real ist das in der Schweiz und in Deutschland?
Die Befürchtung, dass die Instrumentalisierung von Migrationsfragen zu einer gesellschaftlichen
Spaltung führt und die politische Handlungsfähigkeit in Krisen schwächt, ist sowohl in Deutschland
als auch in der Schweiz eine sehr reale Realität, manifestiert sich jedoch aufgrund der
unterschiedlichen politischen Systeme völlig anders.
Während in Deutschland das politische System durch den Aufstieg populistischer Kräfte zunehmend
blockiert wird, absorbiert die Schweiz den Konflikt traditionell über die direkte Demokratie. Dennoch
stehen beide Länder unter erheblichem Druck.
1. Die Situation in Deutschland: Blockade und Polarisierung
In Deutschland ist die Auswirkung auf die politische Handlungsfähigkeit und den Konsens akut
spürbar und institutionell blockierend.
÷
Erosion der politischen Mitte & Lähmung der Regierungsbildung: Die Migrationsdebatte
treibt die Polarisierung massiv voran. Der Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD) und
das Erstarken des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) 3 die beide das Migrationsthema
rhetorisch scharf fokussieren 3 verändern die Parteienlandschaft. Bei den Landtagswahlen wie
in Sachsen-Anhalt führt dies zu extrem schwierigen, historisch beispiellosen Konstellationen
und ersten parlamentarischen Kooperationen oder Blockaden.
÷
Reaktive statt strategische Politik: Die etablierten Parteien geraten zunehmend unter Druck.
Politische Entscheidungen 3 wie die Ausweitung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum 3
werden von Beobachtern oft als wahltaktische Reaktionen eingestuft, um populistischen
Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen, statt langfristige Integrationskonzepte zu
verfolgen.
÷
Schwächung der Krisenresilienz: Die tiefe gesellschaftliche Spaltung bei diesem Thema
überträgt sich auf andere Krisen (z. B. Energiekrise, Wirtschaftstransformation). Da
grundlegende Kompromisse zwischen den Lagern kaum noch möglich sind, verliert der Staat
an administrativer Flexibilität und Schnelligkeit.
2. Die Situation in der Schweiz: Absorption und Polarisierung auf hohem Niveau
In der Schweiz ist die Bedrohung der Handlungsfähigkeit weniger institutionell, aber
gesellschaftlich und rhetorisch real.
÷
Direkte Demokratie als Ventil: Das Schweizer System fängt Polarisierung über
Volksinitiativen auf. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) besetzt das Thema Zuwanderung
und Asyl seit Jahrzehnten permanent. Erst im Juni 2026 wurde die SVP-Initiative "Keine 10Millionen-Schweiz" in einer Volksabstimmung mit rund 55 % abgelehnt. Die
Stimmbevölkerung fungiert hier als oberstes Korrektiv, was eine vollständige politische
Blockade à la Deutschland verhindert.
